“Blickpunkt-Express”

SPD und Grüne prägen neuen Politikstil:

Miteinander gestalten, das machte in der Vergangenheit den Politikstil Mettingens aus. Trotz aller poltischen Gegensätze war es gute Sitte, dass unterschiedliche Standpunkte vor einer Entscheidung diskutiert und beraten wurden. Zusätzliche Informationsbedarfe einzelner Fraktionen wurden respektiert. Durch das wiederholte „Durchdrücken“ wichtiger Entscheidungen der knappen rot-grüne Ratsmehrheit in der jüngsten Vergangenheit  wurde dieser Politikstil mehrfach aufgekündigt.

Mehr dazu siehe “Blickpunkt-Express”

Blickpunkt

Blickpunkt-Express

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CDU Stellungnahme zum Abstimmungsverhalten der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/ Die Grünen

Gemeinsame Stellungnahme der CDU-Fraktion, MWG-Fraktion und der FDP
zum Abstimmungsverhalten der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/ Die Grünen
in Bezug auf den Personalkostenzuschuss für das Tourismusbüro Mettingen

„Die machen einen guten Job, die Arbeit der Touristikinformation Mettingen ist ein Aushängeschild für den Erholungsort Mettingen“ da waren sich Christian Völler, Fraktionsvorsitzender der CDU im Gemeinderat Mettingen und MWG-Fraktionsvorsitzende Gertrud Lagemann einig und würdigten in der letzten Gemeinderatssitzung die geleistete Arbeit in der Mettinger Touristinformation.
Einer jährlichen Personalkostenzuschusserhöhung von bisher 20.000 € auf 30.000 € „mal eben so blind durchzuwinken“ sei damit aber nicht begründet abzuleiten. Ohne ein schlüssiges Konzept und ohne die Möglichkeit zu haben, bestehende Fragen zu erörtern, dafür ist die aktuelle Finanzlage der Gemeinde zu angespannt. Der gemeinsame Wunsch, so CDU, MWG und FDP sei es in der Ratssitzung gewesen, zu klären, welche zusätzlichen Leistungen aus diesem erhöhten Zuschuss und einer weiteren Arbeitskraft für die Mettinger Bevölkerung zu erwarten sei und wie sich die Summe der zukünftig dauerhaft erhöhten Belastung zusammensetzt.
Angesichts der desolaten Finanzlage der Gemeinde müssten auch Überlegungen zur Einnahmensteigerung- und damit zur Reduzierung des Zuschussbetrages auf Dauer – erlaubt sein. In  der knappen Beschlussvorlage wurden lediglich drei nicht nachvollziehbare Zahlen angeführt, die auch in der kurzen Diskussion in der Ratssitzung nicht einmal rechnerisch erklärt werden konnten. Weitere Fragen zum Antrag waren offensichtlich unerwünscht.  Denn das alles war der SPD nicht wichtig. „Ist doch egal, wofür der Verein Wirtschaftsförderung das Geld ausgegeben will. Ich will heute eine Entscheidung.“ Mit diesen Worten reagierte der stellv. Fraktionsvorsitzende der SPD, Reinhard Stermann, auf die Nachfragen der Ratsfraktionen von CDU und MWG. Und so stimmten die Fraktionen der SPD und Bündnis 90/ Die Grünen ohne Klärung der noch offenen Fragen mal eben für eine jährliche Zuschusserhöhung um 50%. Das ist Politik und Geld verteilen  nach `Gutsherrenart. mehr…

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Mehr Geld für Tourismusbüro sorgt für Streit im Rat

Mit den Stimmen von SPD und Grünen hat der Mettinger Gemeinderat am Mittwochabend beschlossen, den Zuschuss für das Touristikbüro um jährlich 10 000 Euro zu erhöhen. CDU und FDP enthielten sich bei der Abstimmung. Die MWG votierte dagegen.

Zunächst ging es sogar darum, den Punkt von der Tagesordnung zu nehmen. Vier Ratsparteien hätten das beantragt, sagte Bürgermeisterin Christina Rählmann zu Beginn der dreieinhalbstündigen Sitzung. Denn vor allem Union und MWG sahen bei dem Thema noch erheblichen Beratungsbedarf in den Fachausschüssen. Nachdem Hans-Heinrich Wegener (Grüne) aber signalisierte, für die Erhöhung stimmen zu wollen, stand eine rot-grüne Mehrheit für den Beschlussvorschlag der Verwaltung fest. mehr…

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CDU irritiert über SPD und Grüne

Streit über Antrag zum Wegekonzept und die Aufhebung von Sperrvermerken

Quelle IVZ: Oliver Langemeyer

-ola- METTINGEN. Die Mettinger CDU-Fraktion ist schwer irritiert über den jüngsten Antrag von SPD und Grünen zur Erstellung eines Wegekonzepts. Beide Fraktionen hätten bei der Verabschiedung des Haushalts dem von der Union beantragten Sperrvermerk zu diesem Thema zugestimmt, sagt CDU-Mann Christian Völler in einer Stellungnahme.

Christian Völler
Er sei davon ausgegangen, dass sich die Ratsfraktionen noch einmal gemeinsam über die Wegesanierung und vor allem über Finanzierungsmöglichkeiten samt einer Beitragssatzung zur Anliegerbeteiligung unterhalten. Dazu liege der Verwaltung ein CDU-Antrag vor. Darin fordert die Union unter anderem, erst verwaltungsintern zu prüfen, welche finanziellen Möglichkeiten bestehen, Wege zu sanieren. Denkbar sei beispielsweise ein Verband für Wirtschaftswege. Ein weiteres Wegekonzept von einem externen Büro, wie es die Pläne von SPD und Grünen vorsehen, lehnt die Union dagegen ab. Völler: „Ein Plan, welche Straßen und Wege ausgebaut werden sollen, liegt vor.“ Jetzt müsse es erst darum gehen, die Tüöttenstraße auszubauen und zu einer Beitragssatzung zu kommen, bevor die Gemeinde Geld für ein neues Gutachten ausgebe.
Unter dieser Voraussetzung habe die CDU dem Haushalt letztlich zugestimmt. Acht Wochen später falle SPD und Grünen nichts „Eiligeres“ ein, als die Sperrvermerke für das Wegekonzept und auch für das Konzept zur Gemeindeentwicklung wieder aufzuheben. „Ohne miteinander zu sprechen, ohne neue Argumente und ohne inhaltliche Diskussion. Das ist keine ehrliche Politik“, kritisiert Völler.
Auch die Union setze sich seit Jahren dafür ein, von der Flickschusterei auf den Fahrbahnen wegzukommen. Über das Wegekonzept eines externen Büros seien aber bislang nur die Kosten in Höhe von 65.000 Euro bekannt. Der Mehrwert für das Straßenmanagement der Gemeinde Mettingen sei dagegen nicht zu erkennen, sagt der CDU-Fraktionschef.
SPD und Grüne wollen ein Wegekonzept von einem Fachbüro erstellen lassen, um einen nachhaltigen Ansatz zur Modernisierung des Straßennetzes zu bekommen. Der Blick von außen könne dabei wertvolle Impulse liefern. Auf dieser Grundlage gebe es letztlich auch Fördermittel, argumentieren SPD und Grüne.

Oliver Langemeyer
Moliver.langemeyer@ivz-aktuell.de

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Konzepte gegen heftigen Widerstand durchgesetzt

Streit um Anträge: MWG und CDU werfen SPD und Grünen Unredlichkeit vor

Quelle IVZ: Oliver Langemeyer

METTINGEN. Massive Enttäuschung, Unredlichkeit, Unfairness, ein Blattschuss: Die Anträge von SPD und Grünen, für die Modernisierung der Straßen- und Wege sowie für die Gesamtentwicklung der Gemeinde Konzepte von externen Fachfirmen erstellen zu lassen, löste im Bauausschuss ein heftiges Wortgefecht aus.

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Das Mettinger Wege- und Straßennetz soll modernisiert werden: nachhaltiger Ausbau statt Flickschusterei. SPD und Grüne wollen dafür ein Konzept für das Wirtschaftswegenetz erstellen lassen. Um einen Überblick zu bekommen, wo der Sanierungsbedarf am größten ist. Das Konzept soll ein Fachbüro erstellen. Darüber gab es im Bauausschuss heftigen Streit. Foto: Oliver Langemeyer

Sozialdemokraten und Grüne nutzen allerdings ihre knappe Mehrheit von einer Stimme, um im Bauausschuss einen Empfehlungsbeschluss für die Anträge durchzusetzen. Dafür mussten jeweils Sperrvermerke im Haushalt aufgehoben werden. Insgesamt sind dafür im Mettinger Etat 115.000 Euro eingeplant. Christian Völler (CDU) kritisierte zunächst die Art und Weise, wie die beiden Ratsfraktionen dabei vorgegangen sind. Vor acht Wochen habe die SPD noch den Sperrvermerken zugestimmt. Das war seinerzeit die Bedingung der CDU, um dem Etatplan zuzustimmen. Denn sonst wäre der Haushaltsentwurf für 2016 wohl gekippt worden.
Jetzt boxe man die Anträge mit den Grünen durch, ohne vorher miteinander gesprochen und ohne stichhaltige Begründungen und Inhalte geliefert zu haben. Das sei kein guter Stil. Völler erinnerte zudem an den CDU-Antrag, endlich die Beitragssatzung zur Anliegerbeteiligung beim Straßenausbau zu erstellen. Dieser habe es bislang auf keine Tagesordnung geschafft. Und das obwohl der Antrag schon viel länger vorliege, als der jetzige Vorstoß von SPD und Grünen zu dem Thema.
Vor vollendete Tatsachen sah sich auch Gertrud Lagemann (MWG) gestellt. Ihre Fraktion hatte den Haushalt im Gegensatz zur CDU zwar abgelehnt, aber ebenfalls auf Sperrvermerke bei den geplanten Konzeptkosten bestanden. „Ich bin sprachlos“, sagte Lagemann. Nachdem man mühsam einen Kompromiss gefunden habe, würden die Anträge jetzt schnell auf die Tagesordnung gesetzt, obwohl es keine neuen Erkenntnisse gebe. Lagemann selbst stellte daher den Antrag, über die Konzepte noch einmal in Ruhe zu sprechen, Argumente auszutauschen und im Rat eine Entscheidung über das weitere Vorgehen zu treffen. SPD und Grüne lehnten das ab.
Vor allem über das Wegekonzept wurde lange gestritten: Für ein umfassendes Management der Straßenerhaltung sei ein Wegekonzept für den gesamten Außenbereich notwendig. „Das stand schon in unserem Wahlprogramm“, sagte Dieter Parusel (Grüne). Deshalb werde es Zeit, das jetzt endlich umzusetzen. Reinhard Stermann (SPD) verwahrte sich gegen den Vorwurf der Unredlichkeit. Man habe schon viel zu lange immer wieder Geld in Reparaturmaßnahmen gesteckt. Jetzt müsse sich die Gemeinde extern beraten lassen, wie man zu nachhaltigen Lösungen, sowohl beim Ausbau als auch bei der Finanzierung kommen könne. Dazu gehöre auch eine Beitragssatzung. Dafür gebe es auch Fördermittel und deswegen dränge die Zeit, so Stermann. Das sei kein Hexenwerk, für das man ein Büro beauftragen müsse, konterte Christian Völler. Mit einem Gutachten bekomme die Gemeinde keinen Meter Pflaster mehr. Das müsse man schon selbst in die Hand nehmen. Vor allem angesichts der angespannten Finanzlage.
Reinhold Heß (FDP) sieht in der Mettinger Lokalpolitik derweil eine rot-grüne Allianz aufziehen. Die SPD sei froh, dass sie die Grünen gefunden haben, um sich durchzusetzen. Heß: „Ich bin gespannt, wie diese Geschichte weitergeht.“

Kommentar
„Das ist dummes Gelaber, was da drin steht.“
Reinhold Heß (FDP) über den Antrag zum Wegekonzept

Es ist absolut legitim, wenn Ratsfraktionen sich für ihre politischen Ziele Mehrheiten suchen. Ein Gemeindeentwicklungskonzept hatte die jetzige Bürgermeisterin Christina Rählmann zum Auftakt ihres Wahlkampfes angekündigt. Strategien, die Straßenunterhaltung besser in den Griff zu bekommen, waren ein wichtiger Aspekt bei den Beratungen zum Leitbild Außenbereich. Da ist es folgerichtig, dass in diesen Bereichen etwas angestoßen wird. Dennoch bleibt ein fader Beigeschmack. Denn die Frage, warum der CDU-Antrag zur Straßensanierung aus dem Dezember nicht im Bauausschuss behandelt wurde, konnte die Bürgermeisterin nicht stichhaltig begründen. Das Argument, der Antrag beschäftige sich überwiegend mit Finanzierungsfragen und sei daher im Rat besser aufgehoben, überzeugte nicht. Vor der Ratssitzung am 9. März sollten sich die Fraktionssprecher vielleicht noch einmal zusammensetzen, um zumindest die Schärfe aus der Diskussion zu nehmen.

Oliver Langemeyer
Moliver.langemeyer@ivz-aktuell.de

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Untersuchung von Gewerbeflächen

Kommentar zum IVZ-Bericht vom 21.03.2016:

Der Antrag der CDU-Fraktion vom 16.12.2015 bringt nun hoffentlich die erforderliche Dynamik in die Gewerbeflächenvermarktung.
Die von der Bürgermeisterin in Aussicht gestellte, professionelle Standortanalyse, mit Nutzungs- und Vermarktungsempfehlungen – das entspricht der CDU-Forderung.
50.000 € für ein allgemeines Gemeindeentwicklungskonzept auszugeben – das halten wir nicht für zielführend und lehnen es weiter ab.
Konkrete Projekte umsetzen; wie das Standortprofil für eine bessere Vermarktung unserer Gewerbeflächen – das unterstützen wir ausdrücklich!

 

IVZ Bericht vom 21.03.2016

Gewerbeflächen unter der Lupe

Studierende der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster wollen die Gewerbeflächen der Gemeinde Mettingen unter die Lupe nehmen. Das teilte Bürgermeisterin Christina Rählmann am Ende der jüngsten Ratssitzung mit.

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Die Studierenden sollen nach Darstellung des Instituts für Geographie die vorhandenen Gewerbeflächen der Gemeinde analysieren und dabei den Preis, die Größe, die Lage sowie die Verfügbarkeit der Grundstücke erfassen. Zudem geht es darum, das Angebot der Kommune mit anderen Städten und Gemeinden des Kreises Steinfurt zu vergleichen. Damit soll allerdings kein Standortwettbewerb im Kreis entfacht werden, heißt es weiter.

Vielmehr ist geplant, eine Standortanalyse für die Gemeinde zu erstellen. Denn aufbauend auf den Ergebnissen wollen die Studierenden eine Nutzungs- und Vermarktungsempfehlung für die Gemeinde Mettingen geben.

Das Projektseminar ist im Sommersemester 2016. Der Titel lautet „Wirtschaftsstandortentwicklung im ländlichen Raum“. Teilnehmen werden sieben Studierende aus dem Master-Studiengang Geographie und sechs Studierende aus dem Master-Studiengang Humangeografie.

Was die Ansiedlung von neuen Betrieben betrifft, ist die Tüöttengemeinde in jüngster Zeit recht erfolgreich: In Kürze kommt die Klose GmbH Train Stop Systems aus Ibbenbüren in das Gewerbegebiet an der Brookstraße. Das Unternehmen, das unter anderem die Deutsche Bahn beliefert, hat dort eine rund 6000 Quadratmeter große Fläche gekauft. Für ein weiteres 5000 Quadratmeter großes Areal an der Brookstraße hat die Verwaltung während der jüngsten Ratssitzung die baulichen Voraussetzungen für eine Erschließung geschaffen. Dafür mussten zwei Flächen zusammengefasst werden, um ein größeres, zusammenhängendes Gebiet zur Verfügung stellen zu können. Die Fläche ist noch nicht verkauft. Dafür gibt es aber einen Interessenten, sagt Bauamtsleiter Michael Krause-Hettlage.

Darüber hinaus kann die Kommune auf weitere Gewerbetreibende, die sich in Mettingen niederlassen wollen, schnell reagieren. Insgesamt 2,7 Hektar sind erschlossen und stehen sofort bereit (siehe Grafik). Weitere 8,7 Hektar auf der anderen Seite der Brookstraße (Diekhecke) sind sogenanntes Gewerbeerwartungsland und können kurzfristig erschlossen werden. „Dafür müsste nur der Bebauungsplan geändert werden“, sagt Krause-Hettlage. Oberhalb davon ist eine 6,5 Hektar große Gewerbefläche (Strootbreede) verzeichnet. Die wurde der Gemeinde bei der Erstellung des neuen Regionalplanes als gewerblich nutzbares Areal zugeschrieben. Dafür müsste aber zunächst der Flächennutzungsplan geändert werden. Das bedeutet, dass diese Fläche nicht sofort zur Verfügung steht.

Zufrieden ist Krause-Hettlage mit der Situation an der Hügelstraße. Dort sind inzwischen alle Grundstücke verkauft. Allerdings gibt es dort mit dem ehemaligen Spielwaren-Outlet einen genauso markanten Leerstand wie das ehemalige Bosse-Gelände an der Westerkappelner Straße.

Die Studierenden der Uni Münster haben daher ausreichend Gelegenheit, in Mettingen Strategien zur Vermarktung von Gewerbeflächen zu entwickeln.

Autor:
IVZ, Oliver Langemeyer

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CDU besuchte Ibb-on-Ice

Die CDU Mettingen hat am Sonntag nach Weihnachten, wie in den vergangenen Jahren, ihre Mitglieder und Freunde mit ihren Familien zum Besuch der Eisbahn in Ibbenbüren eingeladen. Viele Mettinger, darunter überwiegend Kinder, waren der Einladung der Ortsunion gefolgt, so dass am Sonntagmorgen ein großer Bus vom Schultenhof zur Eisbahn unterwegs war. In Ibbenbüren angekommen wurden der Eintritt und die fehlenden Schlittschuhe organisiert und das Eislaufen konnte beginnen.
Bis zur Rückfahrt um 14:00 Uhr hatten alle Beteiligten viel Spaß. Alle waren sich auch einig, dass die Fahrt im nächsten Jahr wiederholt werden soll.
Der Vorsitzende der CDU Mettingen, August Böwer, sagte zu, dass die Ortsunion diesem Wunsch gerne erfüllen will.

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CDU-Fraktion – Stellungnahme zum Haushalt der Gemeinde Mettingen 2016

Beim Gemeindehaushalt handelt es sich zunächst nur um Zahlen die herausfordernd sind.
Der enorme Zuzug an Flüchtlingen stellt uns alle vor noch größere Herausforderungen, nicht
nur finanzieller und organisatorischer Art, sondern vor allem auf der menschlichen Ebene ist
und bleibt es eine Herkulesaufgabe.
Der unermüdliche Einsatz der Helfer für die Flüchtlinge kennt in unserer Gemeinde keinen
Feierabend und kein Wochenende.


zur gesamten Stellungnahme geht es hier:
Stellungnahme der CDU

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IVZ – Bericht vom 17.12.2015 zum Haushaltsentwurf

Haushaltsentwurf verabschiedet

Der Ton bei den Haushaltsdebatten im Mettinger Gemeinderat ist rauer geworden. Dennoch stimmten während der letzten Sitzung des Jahres am Mittwochabend die Mitglieder von SPD und CDU für den Etatentwurf 2016.

Die Union knüpfte ihr „Ja“ jedoch an Bedingungen: Über die Ausgaben für den Bau eines Jugendhauses, ein Wegenetz- sowie ein Gemeindeentwicklungskonzept muss noch einmal beraten werden. Bis dahin werden Sperrvermerke gelten.

mehr…

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CDU – Antrag zur Intensivierung der Vermarktung unserer Gewerbeflächen

Wir verfügen in Mettingen an der Brookstraße über ca. 5 ha baureife Gewerbeflächen und rd. 8 ha weitere Entwicklungsflächen, die kurzfristig überplant und erschlossen werden könnten.
Damit sind wir vermeintlich gut aufgestellt.
Auf dem Gelände des Nordschachtes kann sich nach Stilllegung des aktiven Bergbaus eine
weitere gewerbliche Entwicklung ergeben.

Zum Antrag geht es hier:
Antrag Wifö Gewerbeflächen

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