CDU und MWG weisen SPD-Vorwürfe entschieden zurück

IVZ, vom 26.01.2019

„Falsch, destruktiv und unredlich“

Die Reaktion ließ nicht lange auf sich warten: Die Vorsitzenden der Mettinger CDU- und der MWG-Fraktion, Christian Völler und Gertrud Lagemann, verwahren sich in Stellungnahmen gegen den SPD-Vorwurf, Themen wie barrierefreie Wege oder den Kümmerer für den Schultenhof für sich zu vereinnahmen (wir berichteten).

In einer Pressemitteilung hatten sich die Sozialdemokraten verwundert gezeigt, mit welcher „Profilierungssucht“ und „Selbstgefälligkeit“ das des Öfteren geschehe. Das Wort „Angriffslust“ verwendete die SPD dabei nicht selbst. Aus ihrem Bericht von der ersten Fraktionssitzung des Jahres geht aber durchaus eine gewisse Angriffslust hervor: Die SPD um ihren Fraktionsvorsitzenden Thorsten Laske hatte darin unter anderem darauf hingewiesen, dass beispielsweise die Außenanlagen des Schultenhofs und der Schultenwiese schon vor 20 Jahren barrierefrei gestaltet wurden. Und: Viele Anstöße der aktuell diskutierten Themen und Anträge seien aus dem von der SPD initiierten Gemeindeentwicklungskonzept (GEK) entstanden, beispielsweise der Kümmerer für den Schultenhof.

Dagegen wehren sich CDU und MWG. „Den übrigen Parteien und insbesondere der MWG, mit ihrem bekannten Antrag zur Verbesserung der Situation am Schultenhof Profilierungssucht vorzuwerfen, ist ein bekanntes Muster der SPD-Fraktion“, sagt Christian Völler (CDU) Dabei wiederhole sich die konsequent destruktive Haltung der SPD-Ratsmannschaft zu Anträgen anderer Parteien.

Den Kümmerer für den Schultenhof als Beispiel für einen „Ideenklau“ aus dem GEK anzuführen, sei schlicht falsch, betont Gertrud Lagemann (MWG). Sie habe 2018 lediglich an den Antrag noch mal erinnert, den sie nachweislich bereits in den Haushaltsreden 2016 und 2017 vorgetragen habe. Ferner wirft sie der SPD vor, die Arbeit am GEK als ureigenes „geistiges Werk“ der Sozialdemokraten darzustellen. Wer das mache, der „vergisst aber dabei, dass in den Arbeitsgruppen ausnahmslos alle Fraktionen und auch viele Mettinger Bürger ihre Ideen eingebracht haben“, sagt Lagemann. Und weiter: „Dabei jetzt anderen, nicht der SPD angehörenden Personen zu unterstellen, mit Selbstgefälligkeit und Profilierungssucht die Themen aus dem GEK für sich zu vereinnahmen, quasi der SPD stehlen zu wollen, ist unredlich und macht mich als langjähriges Ratsmitglied sprachlos.“

Christian Völler erinnert Ratskollege Laske an seine Haushaltsrede: Dort habe er betont, die aktuelle Entwicklung Mettingens sei „nicht das alleinige Werk einzelner“. Nun nehme Laske aber genau das für seine Fraktion in Anspruch: Die aktuelle Entwicklung Mettingens sei ohne die Sozialdemokraten und ihre Weitsicht nicht möglich gewesen.

Zudem erklärt Völler, dass die überwiegende Anzahl der im Rat getroffenen Entscheidungen auch mit seiner Fraktion beschlossen worden seien. Dabei sei es für die CDU stets irrelevant gewesen, von welcher Partei die konkreten Anregungen eingereicht worden seien.

Gertrud Lagemann stellt schließlich die Frage, wie sich Bürgermeisterin Christina Rählmann zu den Aussagen ihrer Fraktion stellt. Lagemann: „Sie wäre schlecht beraten, zu glauben, mit einer derart angriffslustigen SPD-Fraktion gute gemeinsame Ratsarbeit machen zu können.“

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