CDU irritiert über SPD und Grüne

Streit über Antrag zum Wegekonzept und die Aufhebung von Sperrvermerken

Quelle IVZ: Oliver Langemeyer

-ola- METTINGEN. Die Mettinger CDU-Fraktion ist schwer irritiert über den jüngsten Antrag von SPD und Grünen zur Erstellung eines Wegekonzepts. Beide Fraktionen hätten bei der Verabschiedung des Haushalts dem von der Union beantragten Sperrvermerk zu diesem Thema zugestimmt, sagt CDU-Mann Christian Völler in einer Stellungnahme.

Christian Völler
Er sei davon ausgegangen, dass sich die Ratsfraktionen noch einmal gemeinsam über die Wegesanierung und vor allem über Finanzierungsmöglichkeiten samt einer Beitragssatzung zur Anliegerbeteiligung unterhalten. Dazu liege der Verwaltung ein CDU-Antrag vor. Darin fordert die Union unter anderem, erst verwaltungsintern zu prüfen, welche finanziellen Möglichkeiten bestehen, Wege zu sanieren. Denkbar sei beispielsweise ein Verband für Wirtschaftswege. Ein weiteres Wegekonzept von einem externen Büro, wie es die Pläne von SPD und Grünen vorsehen, lehnt die Union dagegen ab. Völler: „Ein Plan, welche Straßen und Wege ausgebaut werden sollen, liegt vor.“ Jetzt müsse es erst darum gehen, die Tüöttenstraße auszubauen und zu einer Beitragssatzung zu kommen, bevor die Gemeinde Geld für ein neues Gutachten ausgebe.
Unter dieser Voraussetzung habe die CDU dem Haushalt letztlich zugestimmt. Acht Wochen später falle SPD und Grünen nichts „Eiligeres“ ein, als die Sperrvermerke für das Wegekonzept und auch für das Konzept zur Gemeindeentwicklung wieder aufzuheben. „Ohne miteinander zu sprechen, ohne neue Argumente und ohne inhaltliche Diskussion. Das ist keine ehrliche Politik“, kritisiert Völler.
Auch die Union setze sich seit Jahren dafür ein, von der Flickschusterei auf den Fahrbahnen wegzukommen. Über das Wegekonzept eines externen Büros seien aber bislang nur die Kosten in Höhe von 65.000 Euro bekannt. Der Mehrwert für das Straßenmanagement der Gemeinde Mettingen sei dagegen nicht zu erkennen, sagt der CDU-Fraktionschef.
SPD und Grüne wollen ein Wegekonzept von einem Fachbüro erstellen lassen, um einen nachhaltigen Ansatz zur Modernisierung des Straßennetzes zu bekommen. Der Blick von außen könne dabei wertvolle Impulse liefern. Auf dieser Grundlage gebe es letztlich auch Fördermittel, argumentieren SPD und Grüne.

Oliver Langemeyer
Moliver.langemeyer@ivz-aktuell.de

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