Archiv der Kategorie: Aktuelles

CDU wählt neuen Ortsvorstand

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Quelle: Oliver Langemeyer, IVZ vom 19.08.2015

Trotz der derben Wahlschlappe bei den vergangenen Kommunalwahlen: Die Mitglieder der Mettinger CDU stehen geschlossen hinter ihrem Vorsitzenden August Böwer. Einstimmig votierten sie dafür, dass der 50-jährige Diplom-Finanzwirt für zwei weitere Jahre die Geschicke des Ortsverbandes führt.

Knapp 60 Mitglieder der Ortsunion schenkten Böwer bei der Versammlung im Hotel Bergeshöhe das Vertrauen. Sichtlich gerührt bedankte sich der alte und neue Vorsitzende für das Votum. Die Union habe die desaströse Niederlage intern aufgearbeitet, sagte er. Die Partei hatte nicht nur die Bürgermeisterwahl deutlich verloren, sie musste auch bei den Ratsmandaten Verluste hinnehmen. Das sei mehr als enttäuschend gewesen, resümierte der Parteichef.

„Wir haben sachlich über den Wahlausgang diskutiert“, erklärte Böwer weiter. „Ich hoffe, wir ziehen die richtigen Schlüsse daraus.“ Einen Schwerpunkt will die Ortsunion auf den Dialog mit den Bürgern setzen. Dazu hat der Verband eine Befragung unter anderem zur Zufriedenheit mit den „Lebensbereichen“ in Mettingen auf den Weg gebracht.

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CDU fordert freie Fahrt für Radler an Bachstraße in beide Richtungen

RadwegQuelle IVZ vom 14.5.2015 / Oliver Langemeyer: Aktuell dürfen die Radfahrer auf dem Radweg an der Bachstraße in Mettingen nur von der Ortsmitte Richtung Freibad fahren. In die andere Richtung müssen sie auf der Straße fahren. Die CDU hält das für unsinnig und gefährlich und fordert, den Radweg wieder für beide Richtungen freizugeben.

Vier Jugendliche radeln auf dem Radweg an der Bachstraße gemütlich vom Freibad Richtung Ortsmitte. Das haben Christian Völler und Werner Brinkmann früher auch gemacht. Genauso wie viele Kinder und Jugendliche heute, die morgens zur Schule fahren. Das ist aber nicht mehr erlaubt. Denn die blauen Verkehrszeichen, die auf einen kombinierten Fuß- und Radweg hinweisen, wurden dort abmontiert. Seitdem dürfen Radfahrer auf der Bachstraße nur von der Ortsmitte Richtung Freibad auf dem Radweg fahren. In die andere Richtung müssen sie auf der Straße fahren. Das halten Völler, Vorsitzender der CDJ-Ratsfraktion, und Brinkmann, sachkundiger Bürger für Verkehrsfragen der Union, für unsinnig und gefährlich. Deshalb hat die CDU einen Antrag an die Gemeindeverwaltıng gestellt, den Radweg an der Bachstraße wieder für beide Fahrtrichtungen freizıgeben. Dafür müsste aber das Verkehrszeichen
„Radfahrer frei” angebracht werden. „Die beidseitige Nutzung wurde den Verkehrsteilnehmern über Jahre antrainiert”, erklärt Werner Brinkmann. Deshalb sei es
schwer zu vermitteln, dass dort jetzt alles anders ist. Zumal die baulichen Voraussetzungen an der Bachstraße auf einen Radweg für beide Richtungen ausgerichtet seien, ergänzt Völler. mehr…

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Zukunftsworkshop der CDU Mettingen

Zukunftsworkshop

Wie soll es in Mettingen weitergehen? Welche Probleme stehen an und wie können wir diese lösen. Gemeinsam mit einem fachkundigen Referenten erörterte die CDU Mettingen diese Fragen um mit einem guten Konzept für Mettingen vorangehen zu können.

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Mitgliederversammlung des CDU Ortsverbandes

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Quelle: IVZ vom 13.03.2015 / Oliver Langemeier – Der CDU-Ortsverband Mettingen hat während einer Mitgliederversammlung seine fünf Vertreter für die Kreisvertreterversammlung gewählt. Diese Versammlung stellt den CDU-Bewerber für das Amt des Landrates auf. Aus Mettingen wählten die Mitglieder August Böwer, Christian Völler, Sebastian Laube, Conrad Kamp und Ruth Siermann in das Gremium. Zudem galt es fünf Deligierte für den Kreisparteitag zu bestimmen. Dabei wurden August Böwer, Christian Völler, Sebastian Laube, Ruth Siermann und Conrad Kamp gewählt. Das teilt die Ortsunion in einer Presseinformation mit.

Zur Mitgliederversammlung war auch der CDU-Landtagsabgeordnetet Wilfried Grunendahl ins Haus Telsemeyer gekommen. Er informierte die Unionsmitglieder über die Landespolitik in Düsseldorf. Dabei kritisierte er die rot-grüne Landesregierung. Die Breitbandversorgung für schnelles Internet – ein auch für Mettingen zentrales Thema – werde in Nordrhein-Westfalen nur mit 13 Millionen Euro gefördert, sagte Grunendahl. In Bayern gebe es dafür zwei Milliarden Euro Unterstützung. Auch bei der Wirtschaftspolitik stellte der Landespolitiker der NRW-Regierung ein schlechtes Zeugnis aus. Nordrhein-Westfalen habe derzeit auch Prozent weniger Wirtschaftswachstum als alle anderen Bundesländer. Dafür gebe es zusätzliche Belastungen durch Auflagen wie zum Beispiel das Wasserentnahmeentgelt. Grunendahl kritisierte außerdem die ungleiche Unterstützung von Regionen in NRW beim Strukturwandel.  So bekomme Bochum wegen der Schließung der Opel-Werke 35 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Für die Planungen nach Ende des Bergbaus in Ibbenbüren 2018 stünden aber nur 400.000 Euro bereit. Dabei sei unter anderem der Ausbau der Kreisstraße 24 von enormer Bedeutung für die weitere Entwicklung der hiesigen Region.

Zum Ende der Versammlung wies der Vorsitzende der CDU-Ratsfraktion noch auf eine Veranstaltung am Freitag, 24. April, hin. Dann wollen sich die CDU-Mitglieder zu einem Workshop treffen.

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Vorstoß für den Bürgerhaushalt

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Von: Oliver Langemeyer / Quelle: Ibbenbürener Volkszeitung

Grüne und CDU haben im Gemeinderat erneut ihr Anliegen vorgebracht, die Bürger an den Gemeindefinanzen mit Vorschlägen zu Einnahmen und Ausgaben zu beteiligen. Die Verwaltung hat damit so ihre eigenen Erfahrungen gemacht.

Der nächste Haushalt der Gemeinde Mettingen soll ein wirklicher Bürgerhaushalt werden. Das wünscht sich Hans-Heinrich Wegener. „Ein Bürgerhaushalt, an dem die Bürger schon bei der Entstehung mitarbeiten können“, sagte der Fraktionsvorsitzende der Grünen im Rat. Wegener griff mit seinem Vorstoß letztlich eine Idee der CDU auf.

Die Union hatte schon Ende 2011 beantragt, die Bürger an der Aufstellung der Etatpläne aktiv zu beteiligen. Nach dem Vorbild anderer Kommunen – unter anderem Osnabrück – sollen die Menschen bei den Gemeindefinanzen mitreden. Auch Christian Völler (CDU) wiederholte im Rat die Forderung, Bürgern die Möglichkeit zu bieten, sich bei Fragen um Ausgaben und Einnahmen der Gemeinde einbringen zu können.

Das Problem ist, wie viele Bürger sich daran tatsächlich beteiligen. Nach den Erfahrungen der Verwaltung hielt sich die Resonanz gerade bei finanzpolitischen Themen bei den Bürgern in Grenzen, berichtet Hauptamtsleiter Werner Boberg. Als die Lokalpolitiker 2012 ein umfangreiches Sparpaket mit Zuschusskürzungen für Vereine beschlossen, gab es Reaktionen. 13 Nutzer ließen sich im Bürgerforum auf der Internetseite der Gemeinde registrieren und diskutierten mit. 24 Sparvorschläge kamen per Brief ins Rathaus. Die große Lawine blieb jedoch aus. Ein Jahr später fehlte dem Haushalt diese Brisanz. Folge: Die Bürgerversammlung zum Haushalt wurde ein Treffen ohne Bürger.

„Das liegt auch daran, dass Rathaus und Politik in Mettingen relativ nah am Bürger sind“, erläutert Boberg. Rechne man alle Rats- und Ausschussmitglieder sowie die sachkundigen Bürger zusammen, komme auf rund 150 Mettinger ein Volksvertreter. „Das ist eine hohe Durchbringung“, sagt der Kämmerer. Zudem seien die Wege zum Rathaus kurz. Da könnten die Bürger ihre Anliegen auch ohne großen Aufwand persönlich vorbringen. Deshalb wundert es Boberg nicht, dass das Interesse auf die Bürgerhaushalte 2012 und 2013 relativ überschaubar war. Das sehe in größeren Städten anders aus.

Der Hauptamtsleiter betont, dass man sich dem neuerlichen Ansinnen, einen Haushalt mit Beteiligung der Bürger nicht verschließen werde. Nur Wunderdinge solle man davon besser nicht erwarten.

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Diskussion über Steuern und Sparen

Von: Oliver Langemeyer / Quelle: Ibbenbürener Volkszeitung

Eine lebhafte Diskussion über Steuern und Sparen entzündete sich am Mittwochabend im Hauptausschuss, nachdem Bürgermeisterin Christina Rählmann über den Haushalt gesprochen und auch Kämmerer Werner Boberg den Entwurf erläutert hatte.

Eigentlich ist es in Mettingen nicht üblich, direkt nach der Vorstellung des Haushaltsentwurfs über das Zahlenwerk zu diskutieren. Üblich ist vielmehr die Aussprache der Ratsfraktionen eine Woche später bei der Verabschiedung des Etatplans im Rat.

Am Mittwochabend war aber alles anders. Nachdem Bürgermeisterin Christina Rählmann über den Haushalt gesprochen und auch Kämmerer Werner Boberg den Entwurf erläutert hatte, entzündete sich eine Diskussion über Steuern und Sparen. Die CDU beantragte, die Abstimmung über den Haushalt ins nächste Jahr zu verschieben. Ob sie eine Mehrheit für diesen Antrag bekommt, ist jedoch fraglich. Denn ausdrückliche Zustimmung kam letztlich nur von Reinhold Heß (FDP).

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Die CDU reibt sich an den geplanten Steuererhöhungen. Die Gewerbesteuer weniger anzuheben als die Grundsteuern, bezeichnete der Vorsitzende der Unionsfraktion, Christian Völler, als „unsozial“. Und bevor die Gemeinde den Bürgern höhere Abgaben zumute, müssten alle Ausgaben noch einmal auf den Prüfstand. Grundlage sollen die Empfehlungen des Gemeindeprüfungsamtes sein. Die GPA hatte Mettingen vor anderthalb Jahren unter anderem ins Stammbuch geschrieben, die Organisation des Bauhofes kostengünstiger zu gestalten. Weitere Tipps: Nutzungsentgelte für Sporteinrichtungen verlangen und Hausmeisteraufgaben an die Vereine übertragen.

Thorsten Laske (SPD) bezweifelte, dass eine erneute Prüfung aller Positionen neue Erkenntnisse bringe. Auch seine Fraktion bekenne sich zum strikten Sparkurs. Der Mettinger Haushalt habe aber ein strukturelles Problem. Denn die Mehreinnahmen durch Steuererhöhungen von 290 000 Euro werden allein von steigenden Fixkosten aufgezehrt.

Otto Lohmann (MWG) zeigte sich offen für den Vorschlag, die Gewerbesteuer stärker anzuheben. Sicherlich könne man die GPA-Empfehlungen prüfen. Es sei aber klar: „Die Zeit der großen Wohltaten ist vorbei.“ Hans-Heinrich Wegener (Grüne) zeigte sich verwundert über den CDU-Vorstoß. Die GPA-Empfehlungen gebe es schon seit mehr als einem Jahr. Wegener regte dagegen an, mehr in die energetische Sanierung von gemeindeeigenen Gebäuden zu investieren. Das zahle sich später aus.

Unterstützung für die CDU kam von FDP-Mann Heß. Er lehnte Steuererhöhungen ab, auch wenn es nur ein paar Euro pro Monat seien. Heß machte die NRW-Landesregierung für die Haushaltslage verantwortlich. „Das sind die Politiker, die uns in den Ruin treiben.“

Bürgermeisterin Christina Rählmann erklärte, dass sie den Haushalt noch in diesem Jahr verabschieden lassen will. Sonst gebe es unter anderem enormen Verwaltungsaufwand mit den Steuerbescheiden. Sie betonte zudem, dass die Verwaltung in den vergangenen Jahren kontinuierlich Aufwendungen reduziert habe. Dabei erinnerte sie an die Übertragung der Betriebsführung in private Hände. Ferner habe der VfL Eintracht Mettingen die Unterhaltung des Tüöttensportparks übernommen.

Kämmerer Boberg appellierte ebenfalls an die Politik, den Haushalt in der kommenden Woche zu verabschieden. Er sei die Grundlage, um die Verwaltung handlungsfähig zu halten. Die Steuererhöhungen seien unvermeidbar, „wenn ein Rest kommunaler Selbstständigkeit bewahrt werden soll“.

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Bürgermobil für Mettingen

Von: Oliver Langemeyer / Quelle: Ibbenbürener Volkszeitung

CDU und Grüne machen sich für ein Bürgermobil in Mettingen stark. Mit dem elektrisch betriebenen Fahrzeug soll die Verbindung der Außenbereiche zum Ortskern verbessert werden.

Egal ob alt, jung oder sozial schwach: Wer aus dem Außenbereich in den Dorfkern will, hat schnell ein Problem. Außer Schulbussen fährt dort nichts. Ohne eigenes Auto seien die Menschen vom Leben im Zentrum abgeschnitten, sagen die Mettinger Grünen und die CDU. Ihre Lösung: ein elektrisch betriebenes Bürgermobil. Damit soll eine Verbindung geschaffen werden. Zur Finanzierung eines solchen Projekts sind Fördermittel aus dem Leaderprogramm vorgesehen.

Grüne und Union wollen mit dem Bürgermobil gleich zwei Probleme angehen. Einerseits soll vor allem älteren Menschen, die außerhalb des Dorfzentrums – zum Beispiel im Priestertum – wohnen, eine regelmäßige Anbindung an den Ortskern geboten werden. Andererseits wollen die Parteien die elektrische Mobilität in Mettingen voranbringen. So wäre ein E-Mobil nicht nur gut für die Bürger, sondern auch prima fürs Klima.

Da sich der Kreis Steinfurt wieder als Leader-Region bewerbe, habe man sich entschlossen, dieses Projekt auf den Weg zubringen, erklärt der Fraktionsvorsitzende der Grünen, Hans-Heinrich Wegener. Die Entscheidung darüber, ob der Kreis Steinfurt Leader-Region werde, falle im April 2015. Erste Gespräche mit dem Kreis hätten schon gezeigt, dass das Bürgermobil in Steinfurt auf Interesse stoße, sagt Franz-Josef Schrameyer (CDU).

40 Regionen bewerben sich wieder für insgesamt 24 Leader-Projekte. Leader ist ein Förderprogramm der Europäischen Union für die Entwicklung des ländlichen Raums. Die Gemeinde Mettingen hat in der Vergangenheit bereits von Leadermitteln profitiert. Die weitgehend barrierefreie Gestaltung des Ortskerns wurde mit dem Fördergeld finanziert.

Rund ein Drittel aller Mettinger wohnt im Außenbereich, heißt es in der Begründung des Antrages zum Bürgermobil von CDU und Grünen. Dort gebe es aber außer den Schulbussen keinen Busverkehr. Schon der Weg zum Arzt, zum Einkaufen oder zum Ausflug in benachbarte Orte werde zur Herausforderung.

Mit dem Bürgermobil wollen die Lokalpolitiker in erster Linie eine „Grundsicherung an Mobilität“ im Außenbereich sicherstellen. Bei dem Wagen sei auch kein Bus, sondern ein siebensitziges Serienfahrzeug vorgesehen. Die verfügbare Technik für Elektroautos sei ohne weiteres in der Lage, den angestrebten Liniendienst zu meistern. Als ehrenamtliche Fahrer sollen unter anderem gezielt ehemalige Mitarbeiter des Bergbaus angesprochen werden. Sie könnten ein oder zweimal die Woche für den Fahrdienst zur Verfügung stehen.

Sofern das Projekt „Bürgermobil“ Fördermittel aus dem Leadertopf bekommt, soll es zum Januar 2016 starten. Nach dem dritten Jahr soll es ohne Leader-Förderung auskommen. Für 2016 rechnen Union und Grüne mit Kosten von knapp 102 000 Euro. Mehr als 60 000 Euro sollen vom Leader-Programm kommen. Rund 35 000 Euro Förderung könnte das Land NRW beisteuern. Das Bürgermobil soll klimaneutral mit regenerativem Strom angetrieben werden, heißt im Antrag weiter.

Als Stromversorger sind die Stadtwerke Tecklenburger Land vorgesehen. Grüne und CDU hoffen, auf diesem Wege bei der Nutzung von Elektrofahrzeugen auch zu einem Vorbild für andere Kommunen zu werden. Auf diese Weise könnte die klimaschonende Mobilität weiter verbreitet werden.

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Gesundheitsversorgung im ländlichen Raum

Am 10.05.2014 um 10:30 lädt die CDU-Mettingen zum zweiten Frühstück in das Pfarrheim Schlickelde ein. Der Staatssekretär im Bundesministerium für Gesundheit Karl-Josef Laumann wird zu Gast sein und gemeinsam mit dem Bürgermeisterkandidaten Ansgar Nospickel über die Gesundheitsversorgung im ländlichen Raum berichten. Karl-Josef Laumann, ist seit Januar dieses Jahres auf Bitte unserer Bundeskanzlerin Beauftragter der Bundesregierung für die Belange der Patientinnen und Patienten, sowie Bevollmächtigter für Pflege in Berlin. Der demographische Wandel trifft die Gesundheitsversorgung und Pflegeeinrichtungen im ländlichen Raum besonders stark. Wie können wir diesen Herausforderungen in Mettingen begegnen und wie kann uns die Bundespolitik dabei unterstützen? Diesen Fragen soll am 10ten Mai nachgegangen werden. Die CDU-Mettingen freut sich auf Ihr Kommen.

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Mettingen – Ein attraktives Ausflugsziel

Wie können wir Mettingen noch attraktiver für den Tourismus gestalten? Dieser Frage widmeten sich die Teilnehmer des politischen Frühstücks der CDU-Mettingen im Haus Telsemeyer. Der CDU Bürgermeisterkandidat Ansgar Nospickel freute sich zwei ausgewiesene Fachkräfte als Redner gewonnen zu haben. Die Bundestagsabgeordnete Anja Karliczek informierte über ihre Arbeit im Tourismusausschuss in Berlin und berichtete aus eigener Erfahrung über den Tourismus im Tecklenburger Land. Bundesweit können rund 10 Prozent der gesamten Bruttowertschöpfung der Tourismusbranche zugerechnet werden. Umso wichtiger sei es das Tecklenburger Land und Mettingen als attraktives Urlaubsziel zu präsentieren. Annette Nagelmann-Knuf von der Tourist-Information Mettingen präsentierte die aktuellen Übernachtungszahlen in Mettingen und betonte, dass insbesondere der Tagestourismus sehr bedeutend sei. Die „süße Tour“ in Kooperation mit Coppenrath & Wiese sei ein großer Erfolg. An diesem Punkt wolle Mettingen anknüpfen und insbesondere den Radtourismus stärken, so Bürgermeisterkandidat Ansgar Nospickel. Ihm sei wichtig, dass die gute Arbeit der Tourist-Information noch bekannter wird und auch die gut ausgearbeiteten Fahrradrouten in Kombination mit der E-Bike Station mehr in den Fokus rücken. Auch in der anschließenden Diskussion gab es gute Ideen und Anregungen wie man den Tourismus in Mettingen stärken kann. Ein großer Dank galt an diesem Tag dem gesamten Team der Tourist-Information Mettingen sowie den Gästeführern, die einen Großteil ihrer Arbeit ehrenamtlich leisten.

 

Bilder zu der Veranstaltung finden Sie hier

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Perspektiven für Mettingen – Gemeinsam im Dialog

Die CDU Mettingen freute sich über viele Besucher zu ihrem Wahlkampfautakt unter dem Motto „Politik und Mettinger Kulinarisches“.

Der Vorsitzende der CDU Mettingen, August Böwer, begrüßte die Gäste und stellt seine Beweggründe für die Kandidatur zum Kreistag vor. Insbesondere der Strukturwandel im Bergbau, der Straßenausbau, die Kindergartenplätze und die Gemeindefinanzen sind vor Ort alleine nicht zu lösen.

Danach stellte der stellvertretender Vorsitzender der CDU-Fraktion Christian Völler das Thesenpapier der Mettinger CDU „Perspektiven für Mettingen – Gemeinsam im Dialog“ vor. Die Grundlage der darin formulierten Themenschwerpunkte, sind in der öffentlichen Zukunftswerkstatt der Ortsunion Ende letzten Jahres erarbeitet worden. Die CDU sieht die Schwerpunkte ihrer Arbeit in der Weiterentwicklung eines familienfreundlichen Mettingens, in einer vielfältigen Mettinger Schullandschaft und in guten Entwicklungsmöglichkeiten für die Mettinger Unternehmen.

Im weiteren Verlauf des Abends stellte der Bürgermeisterkandidat Ansgar Nospickel sich und seine Ideen für ein zukunftsfähiges Mettingen vor. Anschließend beantwortet er viele konkrete Fragen der anwesenden Gäste. Dabei ging es um die Leestände im Mettinger Ortskern, die Gemeindeentwicklung auch mit Blick auf Schlickelde, die Vereine und die Förderung des Ehrenamtes sowie um Perspektiven im Bereich der Kindergärten und Schulen. Ansgar Nospickel zeigte dabei seine Ideen und mögliche Lösungsansätze auf. Er erklärte, dass für ihn als Bürgermeister ein direkter Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern unentbehrlich ist.

Anwesend waren an diesem Abend natürlich auch die Kandidatinnen und Kandidaten der CDU für den Mettinger Gemeinderat. In gemütlicher Runde wurden anschließend noch viele interessante Gespräche geführt.

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