Archiv der Kategorie: Aktuelles

CDU und MWG weisen SPD-Vorwürfe entschieden zurück

IVZ, vom 26.01.2019

„Falsch, destruktiv und unredlich“

Die Reaktion ließ nicht lange auf sich warten: Die Vorsitzenden der Mettinger CDU- und der MWG-Fraktion, Christian Völler und Gertrud Lagemann, verwahren sich in Stellungnahmen gegen den SPD-Vorwurf, Themen wie barrierefreie Wege oder den Kümmerer für den Schultenhof für sich zu vereinnahmen (wir berichteten).

In einer Pressemitteilung hatten sich die Sozialdemokraten verwundert gezeigt, mit welcher „Profilierungssucht“ und „Selbstgefälligkeit“ das des Öfteren geschehe. Das Wort „Angriffslust“ verwendete die SPD dabei nicht selbst. Aus ihrem Bericht von der ersten Fraktionssitzung des Jahres geht aber durchaus eine gewisse Angriffslust hervor: Die SPD um ihren Fraktionsvorsitzenden Thorsten Laske hatte darin unter anderem darauf hingewiesen, dass beispielsweise die Außenanlagen des Schultenhofs und der Schultenwiese schon vor 20 Jahren barrierefrei gestaltet wurden. Und: Viele Anstöße der aktuell diskutierten Themen und Anträge seien aus dem von der SPD initiierten Gemeindeentwicklungskonzept (GEK) entstanden, beispielsweise der Kümmerer für den Schultenhof.

Dagegen wehren sich CDU und MWG. „Den übrigen Parteien und insbesondere der MWG, mit ihrem bekannten Antrag zur Verbesserung der Situation am Schultenhof Profilierungssucht vorzuwerfen, ist ein bekanntes Muster der SPD-Fraktion“, sagt Christian Völler (CDU) Dabei wiederhole sich die konsequent destruktive Haltung der SPD-Ratsmannschaft zu Anträgen anderer Parteien.

Den Kümmerer für den Schultenhof als Beispiel für einen „Ideenklau“ aus dem GEK anzuführen, sei schlicht falsch, betont Gertrud Lagemann (MWG). Sie habe 2018 lediglich an den Antrag noch mal erinnert, den sie nachweislich bereits in den Haushaltsreden 2016 und 2017 vorgetragen habe. Ferner wirft sie der SPD vor, die Arbeit am GEK als ureigenes „geistiges Werk“ der Sozialdemokraten darzustellen. Wer das mache, der „vergisst aber dabei, dass in den Arbeitsgruppen ausnahmslos alle Fraktionen und auch viele Mettinger Bürger ihre Ideen eingebracht haben“, sagt Lagemann. Und weiter: „Dabei jetzt anderen, nicht der SPD angehörenden Personen zu unterstellen, mit Selbstgefälligkeit und Profilierungssucht die Themen aus dem GEK für sich zu vereinnahmen, quasi der SPD stehlen zu wollen, ist unredlich und macht mich als langjähriges Ratsmitglied sprachlos.“

Christian Völler erinnert Ratskollege Laske an seine Haushaltsrede: Dort habe er betont, die aktuelle Entwicklung Mettingens sei „nicht das alleinige Werk einzelner“. Nun nehme Laske aber genau das für seine Fraktion in Anspruch: Die aktuelle Entwicklung Mettingens sei ohne die Sozialdemokraten und ihre Weitsicht nicht möglich gewesen.

Zudem erklärt Völler, dass die überwiegende Anzahl der im Rat getroffenen Entscheidungen auch mit seiner Fraktion beschlossen worden seien. Dabei sei es für die CDU stets irrelevant gewesen, von welcher Partei die konkreten Anregungen eingereicht worden seien.

Gertrud Lagemann stellt schließlich die Frage, wie sich Bürgermeisterin Christina Rählmann zu den Aussagen ihrer Fraktion stellt. Lagemann: „Sie wäre schlecht beraten, zu glauben, mit einer derart angriffslustigen SPD-Fraktion gute gemeinsame Ratsarbeit machen zu können.“

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Einladung der Senioren Union Mettingen zu Pflegedienstleistungen

Mit Pflegedienstleistungen den Alltag besser meistern!

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde der CDU- Senioren Union!

Ältere Menschen stellen sich die Frage: wie komme ich mit zunehmendem Alter und nachlassender Alltags- Kompetenz zurecht? Welches Pflegeangebot gibt es z.B. hier in Mettingen und wie kann ich es nutzen?
Auf diese sehr wichtigen Fragen hat Gunnar Sander Antworten. Herr Sander baut in Mettingen zur Zeit das Korte-Haus um in eine Altentagespflegestätte und in Wohnraum mit Betreuung. Er betreibt bereits in anderen Gemeinden in unserer Region verschiedene Betreuungseinrichtungen, von der Tagespflege bis zum Pflegeheim- seine Informationen kommen so zusagen aus der täglichen Praxis!
Haben wir Ihr Interesse geweckt? Dann treffen wir treffen uns

am Donnerstag, den 21. 02. 2019, um 15.30 Uhr
Hotel Restaurant Bergeshöhe
Ibbenbürener Straße 78, Mettingen

Über ein zahlreiches Erscheinen würden wir uns freuen, auch über interessierte Freunde und Bekannte.  Es wird Kaffee und Kuchen angeboten. Zur besseren Planung bitten wir um telefonische Anmeldung bis zum 18.02.2019 unter 05452 3925 (Hans- Joachim Jung).

Mit freundlichem Gruß im Namen des Vorstandes

Heinz Noe

Einladung als pdf

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CDU Haushaltsrede

Stellungnahme der CDU-Fraktion zum Haushalt der Gemeinde Mettingen 2019

Nach konsolidieren – heißt es jetzt investieren und modernisieren!

Der Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt hat im Kern festgestellt:
1. Die besonders positiven strukturellen Ergebnisse seit 2012,
2. sie lobte unsere gemeinsamen Anstrengungen und die gute Haushaltslage.
3. Wie die CDU, kritisierte auch die GPA eine stetig schwindende Substanz der gemeindlichen Infrastruktur und
4. mahnte an, dringend überfällige Investitionen in den Erhalt unsere tendenziell alten Gebäude und Straßen vorzunehmen.

Anbei die vollständige Haushaltsrede von Christian Völler für die CDU-Fraktion:
Haushaltsrede CDU für 2019

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Mettinger CDU-Frauenunion Mettingen – Aktion Helfen und Teilen & Seniorenadventsfeier

Aktion „Helfen und Teilen 2018″ der Mettinger CDU-Frauenunion für den St. Marien-Kindergarten mit Reibekuchenstand und Seniorenadventsfeier im Saal des Hotel Bergeshöhe

Am Reibekuchenstand der Mettinger CDU-Frauenunion, am vergangenen Donnerstag, gab es wieder reißenden Absatz der frisch gebackenen Reibekuchen! Bereits um 14:30 Uhr wurde  nachgefragt ab wann es denn die ersten Reibekuchen gäbe? Um 18:00 Uhr waren alle Vorräte bis auf den letzten Löffel verbraucht und verkauft!

Reibekuchen1_18

Die Vorstandsdamen hatten zuvor einen Zentner Kartoffeln und 100 Eier und noch weitere Zutaten für den Teig der köstlichen Reibekuchen verarbeitet und waren hocherfreut über die große Nachfrage.

Reibekuchen2_18

Den St. Marien- Kindergarten in Mettingen -Schlickelde wird es freuen, denn er wird den Erlös dieser Aktion erhalten! Ebenso wird der Erlös der Seniorenadventsfeier am Dienstag den 27.11.2018 in das Projekt „Helfen und Teilen” gegeben.

Für die Seniorenadventsfeier gibt es noch Karten für 5,- € beim Reisebüro Forsmann und im Hotel Bergeshöhe. Es wird den Teilnehmern ein buntes Programm geboten und mit weihnachtlichen Liedern bei Kaffee und Stollen und dem Besuch vom Nikolaus werden alle schon mal auf den kommenden Advent und die Weihnachtszeit eingestimmt!

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CDU-Anträge zum Haushalt 2019

Die  CDU-Fraktion im Mettinger Rat hat 8 Anträge zur Ergänzungs des  Haushalts 2019 gestellt.

Einführung eines Förderprogramms “Jung kauft Alt – Junge Leute kaufen alte Häuser“ in Mettingen

1. Einmalige Förderung für Altbaugutachten und energetische Beratung
Gefördert wird zum einen die Anfertigung eines Altbaugutachtens bereits vor dem
eigentlichen Kauf – inklusive Ortsbegehung, Bestandsaufnahme mit Empfehlungen
zur Modernisierung und Kostenschätzung.
2. Laufende jährliche Förderung für den Erwerb eines Altbaus:
Über eine Laufzeit von 5 Jahren wird eine maximale jährliche Fördersumme von 2.000 Euro pro Jahr (bei 3 Kindern und mehr) durch die Gemeinde Mettingen gefördert.

CDU Antrag Jung kauft Alt HH 2019

Neuanlage eines Wohnmobilstellplatzes:

Eine von der Verwaltung initiierte interfraktionelle Arbeitsgruppe wird sich kurzfristig mit der
erforderlichen Neugestaltung oder dem Neubau einer Wohnmobil-Stellplatzanlage
beschäftigen und konkrete Vorschläge erarbeiten. Für die Umsetzung sind Haushaltsmittel
einzustellen.

Nachfolgenutzung des Jugendhauses:

Anfang 2019 ist der Umzug des Jugendhauses in die neuen Räume an der Josefschule
geplant. Das Areal kann danach für eine Wohnbebauung genutzt werden. Wegen des
bekannten Bedarfes an bezahlbaren Mietwohnungen, ist zeitnah mit der
Entwicklungsplanung zu beginnen und in den Gremien sind entsprechende Beschlüsse zu
fassen. Um als Eigentümerin der Fläche handlungsfähig zu sein, beantragt die CDU
ausreichende Haushaltsmitte für eine Umsetzung in 2019 vorzusehen.

Parallelbetrieb von Hallen- und Freibad:

In vielen Nachbarkommunen beginnt die Freibadsaison bereits im Mai und dauert bis in den
September. Viele Mettinger bedauern, dass dieses in Mettingen, selbst bei besten
Witterungsverhältnissen seit einigen Jahren nicht mehr möglich war. Die CDU beantragt ab
2019 wieder einen der Wetterlage angepassten Parallelbetrieb von Hallen- und Freibad in
den Monaten Mai und September zu ermöglichen.

Durchführung eines Neubürgerempfangs:

Im Gemeindeentwicklungskonzept wird die Etablierung eines Neubürgertages „als gelebten
Teil einer Willkommenskultur“ vorgeschlagen. Aufgrund zahlreicher Zuzüge nach Mettingen,
sollte diese Veranstaltung in 2019 durchgeführt und Haushaltmittel bereits gestellt werden.
15. Digitale Strategie 2025 für Mettingen:
Begleitet von der KAAW wurde in 2018 in verwaltungsinternen Workshops an der „digitalen
Strategie 2025“ für Mettingen gearbeitet. Die Vorstellung der Ergebnisse, die Freigabe der
Inhalte und die Beschlussfassung zur Umsetzung stehen zwar noch aus. Die zusätzlich
benötigten Finanzmittel sind ab 2019 einzuplanen.

Zusätzliche Einsatzkleidung für unserer Feuerwehr:

Nach Auskunft des Wehrführers, Jürgen Schoppe, verfügt die Feuerwehr für jeden
Kameraden nur über jeweils einen Satz Feuerschutzkleidung. Um insbesondere nach einem
Großeinsatz schnell wieder einsatzbereit zu sein, beantragen wir Mittel für die Anschaffung
von 20 zusätzlichen Uniformen in 2019 bereit zu stellen.

Zeitnahe Erschließung des Gewerbegebietes Brookstr.:

Wegen entsprechender Nachfragen schlägt die Verwaltung vor, das Gewerbegebiet
Brookstr. durch die Anlage eines Stichwegs im Jahr 2020 zusätzlich zu erschließen. Die
CDU ist der Überzeugung, dass es wichtig ist, allen Interessierten eine Entwicklung ihrer
Unternehmen in Mettingen zu ermöglichen. Damit dieses ohne Verzögerung möglich ist,
beantragen wir mit der Planung kurzfristig zu beginnen und erforderliche Mittel zur
Umsetzung bereits in 2019 bereit zu stellen.

CDU Einzelanträge HH-Entwurf 2019

Christian Völler
Vorsitzender CDU-Fraktion
Neuenkirchener Str. 79
49497 Mettingen

Telefon: 05452/97243
Mobil: 0160/90152889
christian.voeller@cdu-mettingen.de

 

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Antrag: Überarbeitung bestehender Bebauungspläne um CDU Antrag für zusätzliche Baumöglichkeiten durch Innenverdichtung

Die CDU Mettingen hat im Rat der Gemeinde einen Antrag zur Überarbeitung bestehender Bebauungspläne gestellt um zusätzliche Baumöglichkeiten durch Innenverdichtung zu schaffen.

Nach wie vor ist in Mettingen ein hoher Bedarf an Baulandflächen und Wohnraum gegeben.
Nachfrage und Angebot stehen schon lange in einem erkennbaren Missverhältnis. Ziel muss
sein, den Bedarf durch vielfältige Maßnahmen zu decken. Dazu zählen aus Sicht der CDU-
Fraktion nach wie vor die konsequente Entwicklung von weiteren Wohnbauflächen und die
Baulückenschließung – aber auch die Forcierung bereits in der Umsetzung befindlicher
Ideen, wie zum Beispiel das neue „Quartierskonzept“ für Teile des Siedlungsbereichs
Fangkamp, Impulse aus den Pilotprojekt „Lebensräume“, und die Entwicklung von
bezahlbaren (Miet-) Wohnraum auf gemeindlichen Flächen, wie „am Kolk“ oder an der
„Ibbenbürener Str.“ (Jugendhaus).

Durch die Anpassungen bestehender Bebauungspläne erwartet die CDU zusätzliche
Baumöglichkeiten in den vorhandenen Baugebieten zu schaffen. Viele der rd. 45 Mettinger
Bebauungspläne stammen aus den 1960 bis 1980er Jahren und sind somit teils über 40
Jahre alt. Sicherlich sind diese durch einzelne Maßnahmen immer wieder angepasst worden - – eine ganzheitliche Überprüfung dieser Pläne zur Forcierung einer städtebaulich und nachbarschaftlich verträglichen und an den aktuellen Bedarfen orientierten Innenerdichtung hat bisher nicht stattgefunden.

CDU-Antrag Überarbeitung Bebauungspläne

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CDU Mettingen Haushaltsanträge im Bauausschuss

Die CDU Mettingen hat in den Bauausschuss folgende Haushaltsanträge eingebracht:

CDU Antrag Wiedereinführung Familienpass Mettingen

CDU Antrag bedarfsgerechter Mietwohnungsbau

CDU Antrag LebensRäume

CDU-Antrag Förderung_Tourismus etc.

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Untersuchung von Gewerbeflächen

Kommentar zum IVZ-Bericht vom 21.03.2016:

Der Antrag der CDU-Fraktion vom 16.12.2015 bringt nun hoffentlich die erforderliche Dynamik in die Gewerbeflächenvermarktung.
Die von der Bürgermeisterin in Aussicht gestellte, professionelle Standortanalyse, mit Nutzungs- und Vermarktungsempfehlungen – das entspricht der CDU-Forderung.
50.000 € für ein allgemeines Gemeindeentwicklungskonzept auszugeben – das halten wir nicht für zielführend und lehnen es weiter ab.
Konkrete Projekte umsetzen; wie das Standortprofil für eine bessere Vermarktung unserer Gewerbeflächen – das unterstützen wir ausdrücklich!

 

IVZ Bericht vom 21.03.2016

Gewerbeflächen unter der Lupe

Studierende der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster wollen die Gewerbeflächen der Gemeinde Mettingen unter die Lupe nehmen. Das teilte Bürgermeisterin Christina Rählmann am Ende der jüngsten Ratssitzung mit.

IVZ-Grafik20160321

Die Studierenden sollen nach Darstellung des Instituts für Geographie die vorhandenen Gewerbeflächen der Gemeinde analysieren und dabei den Preis, die Größe, die Lage sowie die Verfügbarkeit der Grundstücke erfassen. Zudem geht es darum, das Angebot der Kommune mit anderen Städten und Gemeinden des Kreises Steinfurt zu vergleichen. Damit soll allerdings kein Standortwettbewerb im Kreis entfacht werden, heißt es weiter.

Vielmehr ist geplant, eine Standortanalyse für die Gemeinde zu erstellen. Denn aufbauend auf den Ergebnissen wollen die Studierenden eine Nutzungs- und Vermarktungsempfehlung für die Gemeinde Mettingen geben.

Das Projektseminar ist im Sommersemester 2016. Der Titel lautet „Wirtschaftsstandortentwicklung im ländlichen Raum“. Teilnehmen werden sieben Studierende aus dem Master-Studiengang Geographie und sechs Studierende aus dem Master-Studiengang Humangeografie.

Was die Ansiedlung von neuen Betrieben betrifft, ist die Tüöttengemeinde in jüngster Zeit recht erfolgreich: In Kürze kommt die Klose GmbH Train Stop Systems aus Ibbenbüren in das Gewerbegebiet an der Brookstraße. Das Unternehmen, das unter anderem die Deutsche Bahn beliefert, hat dort eine rund 6000 Quadratmeter große Fläche gekauft. Für ein weiteres 5000 Quadratmeter großes Areal an der Brookstraße hat die Verwaltung während der jüngsten Ratssitzung die baulichen Voraussetzungen für eine Erschließung geschaffen. Dafür mussten zwei Flächen zusammengefasst werden, um ein größeres, zusammenhängendes Gebiet zur Verfügung stellen zu können. Die Fläche ist noch nicht verkauft. Dafür gibt es aber einen Interessenten, sagt Bauamtsleiter Michael Krause-Hettlage.

Darüber hinaus kann die Kommune auf weitere Gewerbetreibende, die sich in Mettingen niederlassen wollen, schnell reagieren. Insgesamt 2,7 Hektar sind erschlossen und stehen sofort bereit (siehe Grafik). Weitere 8,7 Hektar auf der anderen Seite der Brookstraße (Diekhecke) sind sogenanntes Gewerbeerwartungsland und können kurzfristig erschlossen werden. „Dafür müsste nur der Bebauungsplan geändert werden“, sagt Krause-Hettlage. Oberhalb davon ist eine 6,5 Hektar große Gewerbefläche (Strootbreede) verzeichnet. Die wurde der Gemeinde bei der Erstellung des neuen Regionalplanes als gewerblich nutzbares Areal zugeschrieben. Dafür müsste aber zunächst der Flächennutzungsplan geändert werden. Das bedeutet, dass diese Fläche nicht sofort zur Verfügung steht.

Zufrieden ist Krause-Hettlage mit der Situation an der Hügelstraße. Dort sind inzwischen alle Grundstücke verkauft. Allerdings gibt es dort mit dem ehemaligen Spielwaren-Outlet einen genauso markanten Leerstand wie das ehemalige Bosse-Gelände an der Westerkappelner Straße.

Die Studierenden der Uni Münster haben daher ausreichend Gelegenheit, in Mettingen Strategien zur Vermarktung von Gewerbeflächen zu entwickeln.

Autor:
IVZ, Oliver Langemeyer

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CDU zur jetzigen Situation an der Bachstraße

1022-10

 

 

 

 

 

 

(bisherige Forderung der CDU Mettingen “Radfahrer frei” für den linken Radweg )

Link (Antrag Radwege Beschilderung)

 

Situation der Radfahrer an der Bachstraße:

Je Änderung der verkehrsrechtlichen Situation ist besser als die derzeitige!

(Ohne Freigabe = unerlaubtes Fahren auf den linken Radwegen)
Bachstr Bachstr05

 

Bachstr06   Bachstr02
weitere Informationen zur Bachstraßenproblematik, siehe hier (Link)
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CDU und Bündnis90/Die Grünen beantragen Bürgerhaushalt 2016

Wie von den Fraktionen von der CDU und Bündnis90/ Die Grünen bereits bei der Diskussion zum Haushalt 2015 gefordert, beantragen bei gemeinsam den Haushalt 2016 unter umfassender Beteiligung der Bürger – als Bürgerhaushalt – zu verabschieden.

Für die zukünftige finanzielle Entwicklung Mettingens stellen sich folgende Fragen:

  • Wo soll gespart und welche Standarts sollen reduziert werden?
  • In welchen Bereichen soll geziehlt investiert und Geld ausgegeben werden?
  • Was ist unverzichtbar für Mettingen?
  • Wie sollen höhere Einnahmen erzielt werden?

Antrag Bürgerhaushalt 2016

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