Archiv des Autors: Michael Huth

Diskussion über Steuern und Sparen

Von: Oliver Langemeyer / Quelle: Ibbenbürener Volkszeitung

Eine lebhafte Diskussion über Steuern und Sparen entzündete sich am Mittwochabend im Hauptausschuss, nachdem Bürgermeisterin Christina Rählmann über den Haushalt gesprochen und auch Kämmerer Werner Boberg den Entwurf erläutert hatte.

Eigentlich ist es in Mettingen nicht üblich, direkt nach der Vorstellung des Haushaltsentwurfs über das Zahlenwerk zu diskutieren. Üblich ist vielmehr die Aussprache der Ratsfraktionen eine Woche später bei der Verabschiedung des Etatplans im Rat.

Am Mittwochabend war aber alles anders. Nachdem Bürgermeisterin Christina Rählmann über den Haushalt gesprochen und auch Kämmerer Werner Boberg den Entwurf erläutert hatte, entzündete sich eine Diskussion über Steuern und Sparen. Die CDU beantragte, die Abstimmung über den Haushalt ins nächste Jahr zu verschieben. Ob sie eine Mehrheit für diesen Antrag bekommt, ist jedoch fraglich. Denn ausdrückliche Zustimmung kam letztlich nur von Reinhold Heß (FDP).

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Die CDU reibt sich an den geplanten Steuererhöhungen. Die Gewerbesteuer weniger anzuheben als die Grundsteuern, bezeichnete der Vorsitzende der Unionsfraktion, Christian Völler, als „unsozial“. Und bevor die Gemeinde den Bürgern höhere Abgaben zumute, müssten alle Ausgaben noch einmal auf den Prüfstand. Grundlage sollen die Empfehlungen des Gemeindeprüfungsamtes sein. Die GPA hatte Mettingen vor anderthalb Jahren unter anderem ins Stammbuch geschrieben, die Organisation des Bauhofes kostengünstiger zu gestalten. Weitere Tipps: Nutzungsentgelte für Sporteinrichtungen verlangen und Hausmeisteraufgaben an die Vereine übertragen.

Thorsten Laske (SPD) bezweifelte, dass eine erneute Prüfung aller Positionen neue Erkenntnisse bringe. Auch seine Fraktion bekenne sich zum strikten Sparkurs. Der Mettinger Haushalt habe aber ein strukturelles Problem. Denn die Mehreinnahmen durch Steuererhöhungen von 290 000 Euro werden allein von steigenden Fixkosten aufgezehrt.

Otto Lohmann (MWG) zeigte sich offen für den Vorschlag, die Gewerbesteuer stärker anzuheben. Sicherlich könne man die GPA-Empfehlungen prüfen. Es sei aber klar: „Die Zeit der großen Wohltaten ist vorbei.“ Hans-Heinrich Wegener (Grüne) zeigte sich verwundert über den CDU-Vorstoß. Die GPA-Empfehlungen gebe es schon seit mehr als einem Jahr. Wegener regte dagegen an, mehr in die energetische Sanierung von gemeindeeigenen Gebäuden zu investieren. Das zahle sich später aus.

Unterstützung für die CDU kam von FDP-Mann Heß. Er lehnte Steuererhöhungen ab, auch wenn es nur ein paar Euro pro Monat seien. Heß machte die NRW-Landesregierung für die Haushaltslage verantwortlich. „Das sind die Politiker, die uns in den Ruin treiben.“

Bürgermeisterin Christina Rählmann erklärte, dass sie den Haushalt noch in diesem Jahr verabschieden lassen will. Sonst gebe es unter anderem enormen Verwaltungsaufwand mit den Steuerbescheiden. Sie betonte zudem, dass die Verwaltung in den vergangenen Jahren kontinuierlich Aufwendungen reduziert habe. Dabei erinnerte sie an die Übertragung der Betriebsführung in private Hände. Ferner habe der VfL Eintracht Mettingen die Unterhaltung des Tüöttensportparks übernommen.

Kämmerer Boberg appellierte ebenfalls an die Politik, den Haushalt in der kommenden Woche zu verabschieden. Er sei die Grundlage, um die Verwaltung handlungsfähig zu halten. Die Steuererhöhungen seien unvermeidbar, „wenn ein Rest kommunaler Selbstständigkeit bewahrt werden soll“.

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Bürgermobil für Mettingen

Von: Oliver Langemeyer / Quelle: Ibbenbürener Volkszeitung

CDU und Grüne machen sich für ein Bürgermobil in Mettingen stark. Mit dem elektrisch betriebenen Fahrzeug soll die Verbindung der Außenbereiche zum Ortskern verbessert werden.

Egal ob alt, jung oder sozial schwach: Wer aus dem Außenbereich in den Dorfkern will, hat schnell ein Problem. Außer Schulbussen fährt dort nichts. Ohne eigenes Auto seien die Menschen vom Leben im Zentrum abgeschnitten, sagen die Mettinger Grünen und die CDU. Ihre Lösung: ein elektrisch betriebenes Bürgermobil. Damit soll eine Verbindung geschaffen werden. Zur Finanzierung eines solchen Projekts sind Fördermittel aus dem Leaderprogramm vorgesehen.

Grüne und Union wollen mit dem Bürgermobil gleich zwei Probleme angehen. Einerseits soll vor allem älteren Menschen, die außerhalb des Dorfzentrums – zum Beispiel im Priestertum – wohnen, eine regelmäßige Anbindung an den Ortskern geboten werden. Andererseits wollen die Parteien die elektrische Mobilität in Mettingen voranbringen. So wäre ein E-Mobil nicht nur gut für die Bürger, sondern auch prima fürs Klima.

Da sich der Kreis Steinfurt wieder als Leader-Region bewerbe, habe man sich entschlossen, dieses Projekt auf den Weg zubringen, erklärt der Fraktionsvorsitzende der Grünen, Hans-Heinrich Wegener. Die Entscheidung darüber, ob der Kreis Steinfurt Leader-Region werde, falle im April 2015. Erste Gespräche mit dem Kreis hätten schon gezeigt, dass das Bürgermobil in Steinfurt auf Interesse stoße, sagt Franz-Josef Schrameyer (CDU).

40 Regionen bewerben sich wieder für insgesamt 24 Leader-Projekte. Leader ist ein Förderprogramm der Europäischen Union für die Entwicklung des ländlichen Raums. Die Gemeinde Mettingen hat in der Vergangenheit bereits von Leadermitteln profitiert. Die weitgehend barrierefreie Gestaltung des Ortskerns wurde mit dem Fördergeld finanziert.

Rund ein Drittel aller Mettinger wohnt im Außenbereich, heißt es in der Begründung des Antrages zum Bürgermobil von CDU und Grünen. Dort gebe es aber außer den Schulbussen keinen Busverkehr. Schon der Weg zum Arzt, zum Einkaufen oder zum Ausflug in benachbarte Orte werde zur Herausforderung.

Mit dem Bürgermobil wollen die Lokalpolitiker in erster Linie eine „Grundsicherung an Mobilität“ im Außenbereich sicherstellen. Bei dem Wagen sei auch kein Bus, sondern ein siebensitziges Serienfahrzeug vorgesehen. Die verfügbare Technik für Elektroautos sei ohne weiteres in der Lage, den angestrebten Liniendienst zu meistern. Als ehrenamtliche Fahrer sollen unter anderem gezielt ehemalige Mitarbeiter des Bergbaus angesprochen werden. Sie könnten ein oder zweimal die Woche für den Fahrdienst zur Verfügung stehen.

Sofern das Projekt „Bürgermobil“ Fördermittel aus dem Leadertopf bekommt, soll es zum Januar 2016 starten. Nach dem dritten Jahr soll es ohne Leader-Förderung auskommen. Für 2016 rechnen Union und Grüne mit Kosten von knapp 102 000 Euro. Mehr als 60 000 Euro sollen vom Leader-Programm kommen. Rund 35 000 Euro Förderung könnte das Land NRW beisteuern. Das Bürgermobil soll klimaneutral mit regenerativem Strom angetrieben werden, heißt im Antrag weiter.

Als Stromversorger sind die Stadtwerke Tecklenburger Land vorgesehen. Grüne und CDU hoffen, auf diesem Wege bei der Nutzung von Elektrofahrzeugen auch zu einem Vorbild für andere Kommunen zu werden. Auf diese Weise könnte die klimaschonende Mobilität weiter verbreitet werden.

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Staatssekretär Karl-Josef Laumann warnt vor Nachwuchsproblemen

Bluthochdruck, Arthrose, Gicht oder Herz-, Kreislaufbeschwerden. Das Alter und Krankheit oft zusammen auftreten hat vielseitige Gründe. Die Gesundheitsforschung des Bundesministeriums für Bildung und Forschung führt unter anderem auf, dass die “Gelenke sich abnutzen” und “giftige Stoffe” über Jahre im Körper gelagert sind, bis sie schließlich für den Betreffenden gefährlich werden. Dass gerade deshalb in einer älter werdenden Gesellschaft Ärzte und Pfleger immer wichtiger werden, beobachtet auch der Beauftragte der Bundesregierung für die Belange der Patientinnen und Patienten, Karl-Josef Laumann.

 

Der gebürtige Riesenbecker war auf Einladung der Ortsunion und des CDU-Bürgermeisterkandidaten Ansgar Nospickel in Mettingen und referierte im Pfarrheim Schlickelde über die ärztliche Versorgung in der Region. “Im Bereich des Bezirks Ibbenbürens sind fast 40% der Hausärzte über 55 Jahre alt”, betonte Laumann. Der Anteil im Tüöttendorf sei dabei noch höher. Die Kommunen ständen vor einem akuten Nachwuchsproblem unterstrich der Staatssekretär in einer anregenden Debatte.

 

Über 50 Gäste konnte die Union am vergangenen Samstag begrüßen. Darunter auch vier niedergelassene heimische Ärzte und den Bezirksstellenleiter der Kassenärztlichen Vereinigung Westfalen-Lippe (KVWL), Dr. med. Rainer Nierhoff. “Es ist schwer Hausärzte für die ländliche Region zu gewinnen”, betonte dieser. Deutlich weniger Mediziner würden sich heute eine eigene Praxis zutrauen und im Bereich der Abrechnungsmöglichkeiten sei Westfalen im Vergleich zu den südlicheren Bundesländern, aber auch schon im Vergleich zu Niedersachsen, im Nachteil. Eine verstärkte Ausbildung sei Nötig um die Nachwuchsprobleme im ländlichen Raum in den Griff zu bekommen. Die Kapazitäten der Universitäten gebe eine stärke Auslastung allerdings nicht her.

 

Der Mettinger Arzt, Norbert Hartmann wies allerdings auch auf die Anerkennung des Ärzte-Zentrums als studentische Lehrpraxis hin. Hier sei ein Schritt für junge Auszubildende bereits gemacht. Zurzeit werde eine junge Ärztin in der Praxis als Fachärztin für Allgemein Medizin weitergebildet. Die örtlichen Mediziner hätten zudem vor längerer Zeit Anzeigen für die Anwerbung von jungen Ärzten geschaltet. Darin wird mit dem “Wohlfühlfaktor” in Mettingen geworben.

 

“Hier ist Verwaltung und Politik vor Ort für die zur Verfügungsstellung entsprechender Rahmenbedingungen gefordert”, stellte Nospickel klar und forderte eine “aktive Unterstützung” durch die Kommunalpolitik. Die anschließende Diskussionsrunde zeigte deutlich, das den Zuhörern die Notwendigkeit des Handelns bewusst ist. Der Vorsitzende der CDU Mettingen, August Böwer, bedankte sich zusammen mit Ansgar Nospickel für die vielseitigen Gespräche und für die Ausführungen von Karl-Josef Laumann.

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CDU Breitbandintiative übermittelt Schreiben an Minister Dobrindt

(Von Oliver Langemeyer / Quelle: IVZ) CDU-Bürgermeisterkandidat Ansgar Nospickel hat sich mehrfach für den Breitbandausbau ausgesprochen. Die Breitbandinitiative der CDU um Christian Völler, Benno Overmeyer und Michael Huth hat jetzt eine schriftliche Anfrage an das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur und Bundesminister Alexander Dobrindt gestellt. Sie wurde über CDU-Bundestagsmitglied Anja Karliczek übermittelt.

Darin heißt es unter anderem: „Unsere Bestrebungen, den Breitbandausbau für unsere Bürger und insbesondere für die Unternehmer in unserer Gemeinde voranzutreiben, sind noch nicht erfolgreich. Seitens der Wirtschaftsförderungsgesellschaft des Kreises Steinfurt (WEST) werden wir dabei unterstützt, dieses Vorhaben zu realisieren. Ob und wann ein entsprechender Ausbau, insbesondere durch private Investoren, erfolgreich sein wird, ist leider noch nicht absehbar.“ Die Verbesserung der Netzinfrastruktur sei dringend notwendig, da der Bedarf bei Unternehmen bestehe und ein sehr großes Interesse in der Bevölkerung vorhanden sei. Hinzu komme, dass ab 2018 der Bergbau in der Region eingestellt werde.

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Abenteuer auf dem Kettler Hof

Die CDU Frauenunion Mettingen hat am 23.04.2014 zu einer Osterferienspaßaktion eingeladen. Früh am Morgen startete der Bus zu dem Spiel- und Mitmachpark Kettler Hof in Haltern am See. Die aufwendigen 32 Spielanlagen auf rund 12 Hektar luden mit ihren großflächigen Strandsand- und Wasserlandschaften die 62 Teilnehmer zum Spielen, Toben und Erforschen ein. Mehrere hundert Einzelspielgeräte warteten in insgesamt 32 Spielbereichen darauf, von den Kindern entdeckt zu werden.

Begleitet wurde die Fahrt von dem Bürgermeisterkandidaten der CDU, Ansgar Nospickel. Er freute sich mit so vielen Kindern unterwegs zu sein und stand den Eltern für Fragen rund um Mettingen ganztägig zur Verfügung.

Stärken konnten sich die 62 Teilnehmen auf den Picknickwiesen an einem großen Kuchenbuffet der CDU – Frauen.

weitere Fotos zu dieser Veranstaltung finden Sie hier

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Gesundheitsversorgung im ländlichen Raum

Am 10.05.2014 um 10:30 lädt die CDU-Mettingen zum zweiten Frühstück in das Pfarrheim Schlickelde ein. Der Staatssekretär im Bundesministerium für Gesundheit Karl-Josef Laumann wird zu Gast sein und gemeinsam mit dem Bürgermeisterkandidaten Ansgar Nospickel über die Gesundheitsversorgung im ländlichen Raum berichten. Karl-Josef Laumann, ist seit Januar dieses Jahres auf Bitte unserer Bundeskanzlerin Beauftragter der Bundesregierung für die Belange der Patientinnen und Patienten, sowie Bevollmächtigter für Pflege in Berlin. Der demographische Wandel trifft die Gesundheitsversorgung und Pflegeeinrichtungen im ländlichen Raum besonders stark. Wie können wir diesen Herausforderungen in Mettingen begegnen und wie kann uns die Bundespolitik dabei unterstützen? Diesen Fragen soll am 10ten Mai nachgegangen werden. Die CDU-Mettingen freut sich auf Ihr Kommen.

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Mettingen – Ein attraktives Ausflugsziel

Wie können wir Mettingen noch attraktiver für den Tourismus gestalten? Dieser Frage widmeten sich die Teilnehmer des politischen Frühstücks der CDU-Mettingen im Haus Telsemeyer. Der CDU Bürgermeisterkandidat Ansgar Nospickel freute sich zwei ausgewiesene Fachkräfte als Redner gewonnen zu haben. Die Bundestagsabgeordnete Anja Karliczek informierte über ihre Arbeit im Tourismusausschuss in Berlin und berichtete aus eigener Erfahrung über den Tourismus im Tecklenburger Land. Bundesweit können rund 10 Prozent der gesamten Bruttowertschöpfung der Tourismusbranche zugerechnet werden. Umso wichtiger sei es das Tecklenburger Land und Mettingen als attraktives Urlaubsziel zu präsentieren. Annette Nagelmann-Knuf von der Tourist-Information Mettingen präsentierte die aktuellen Übernachtungszahlen in Mettingen und betonte, dass insbesondere der Tagestourismus sehr bedeutend sei. Die „süße Tour“ in Kooperation mit Coppenrath & Wiese sei ein großer Erfolg. An diesem Punkt wolle Mettingen anknüpfen und insbesondere den Radtourismus stärken, so Bürgermeisterkandidat Ansgar Nospickel. Ihm sei wichtig, dass die gute Arbeit der Tourist-Information noch bekannter wird und auch die gut ausgearbeiteten Fahrradrouten in Kombination mit der E-Bike Station mehr in den Fokus rücken. Auch in der anschließenden Diskussion gab es gute Ideen und Anregungen wie man den Tourismus in Mettingen stärken kann. Ein großer Dank galt an diesem Tag dem gesamten Team der Tourist-Information Mettingen sowie den Gästeführern, die einen Großteil ihrer Arbeit ehrenamtlich leisten.

 

Bilder zu der Veranstaltung finden Sie hier

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Perspektiven für Mettingen – Gemeinsam im Dialog

Die CDU Mettingen freute sich über viele Besucher zu ihrem Wahlkampfautakt unter dem Motto „Politik und Mettinger Kulinarisches“.

Der Vorsitzende der CDU Mettingen, August Böwer, begrüßte die Gäste und stellt seine Beweggründe für die Kandidatur zum Kreistag vor. Insbesondere der Strukturwandel im Bergbau, der Straßenausbau, die Kindergartenplätze und die Gemeindefinanzen sind vor Ort alleine nicht zu lösen.

Danach stellte der stellvertretender Vorsitzender der CDU-Fraktion Christian Völler das Thesenpapier der Mettinger CDU „Perspektiven für Mettingen – Gemeinsam im Dialog“ vor. Die Grundlage der darin formulierten Themenschwerpunkte, sind in der öffentlichen Zukunftswerkstatt der Ortsunion Ende letzten Jahres erarbeitet worden. Die CDU sieht die Schwerpunkte ihrer Arbeit in der Weiterentwicklung eines familienfreundlichen Mettingens, in einer vielfältigen Mettinger Schullandschaft und in guten Entwicklungsmöglichkeiten für die Mettinger Unternehmen.

Im weiteren Verlauf des Abends stellte der Bürgermeisterkandidat Ansgar Nospickel sich und seine Ideen für ein zukunftsfähiges Mettingen vor. Anschließend beantwortet er viele konkrete Fragen der anwesenden Gäste. Dabei ging es um die Leestände im Mettinger Ortskern, die Gemeindeentwicklung auch mit Blick auf Schlickelde, die Vereine und die Förderung des Ehrenamtes sowie um Perspektiven im Bereich der Kindergärten und Schulen. Ansgar Nospickel zeigte dabei seine Ideen und mögliche Lösungsansätze auf. Er erklärte, dass für ihn als Bürgermeister ein direkter Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern unentbehrlich ist.

Anwesend waren an diesem Abend natürlich auch die Kandidatinnen und Kandidaten der CDU für den Mettinger Gemeinderat. In gemütlicher Runde wurden anschließend noch viele interessante Gespräche geführt.

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Verkehrssicherheit in Mettingen

Oft entstehen gefährliche Situationen wenn Fußgänger, Rad- und Autofahrer sich einen gemeinsamen Verkehrsraum teilen müssen. Dies nahm die CDU Mettingen zum Anlass und fuhr einige Punkte in Mettingen mit dem Rad ab, um problematische Verkehrssituationen zu identifizieren und Anregungen für die Rats- und Verwaltungsarbeit mitzunehmen. Insbesondere wurde der Rad- und Fußgängerüberweg Nierenburgerstraße angeschaut, den jeden morgen zahlreiche Schüler benutzen. Des Weiteren wurden auch am Berentelgweg einige Brennpunkte identifiziert. Zudem wurden noch zahlreiche weiter Ziele in Mettingen angefahren. Der CDU Bürgermeisterkandidat Ansgar Nospickel war sehr erfreut viele neue Ideen durch die zahlreichen Diskussion bekommen zu haben.

Bilder zu der Radtour finden Sie hier

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