Monatsarchive: Dezember 2016

Stellungnahme der CDU-Fraktion zum Haushalt der Gemeinde Mettingen 2017

Stellungnahme der CDU-Fraktion zum Haushalt der Gemeinde Mettingen 2017

An der seit Jahren kritisierten grundsätzlichen Unterfinanzierung der NRW-Kommunen im ländlichen Raum, durch Verlagerung der Mittel in das Ruhrgebiet wird die Rot-Grüne Landesregierung nichts mehr ändern. Die CDU setzt auf die Wähler, die im Mai nächsten Jahres die Möglichkeit haben, diese ungerechte Verteilung abzuwählen!

Hier der Link zur gesamten Haushaltsrede der CDU-Fraktion:

Redemanuskript CDU

 

 

Darüber hinaus hat die CDU-Fraktion noch ein

Antrag zur Finanzierung der Sanierung von Wirtschaftswegen eingreicht.

Hintergrund sind die nach aktueller Planung,  in den nächsten Jahren zur Verfügung. stehenden 150.000 Euro für die Sanierung unserer Straßen  Diese Summe resultiert aus einer Vereinbarung zwischen der Gemeinde Mettingen und dem landwirtschaftlichen Ortverein, die wir ausdrücklich begrüßen. Um den jahrelangen Substanzverzehr zu beenden hat das mit dem Wegekonzept beauftragt Ingenieurbüro Bockermann & Fritze einen Investitionsbedarf von mindestens 450.000 Euro im Jahr ermittelt.

Der entsprechende Antrag dazu kann ebenfalls hier eingesehen werden:

CDU Antrag zur finanzierung Straßenbau

 

 

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CDU Mettingen lädt wieder ein zu „Ibb on Ice”

Die CDU-Mettingen möchten Sie und Ihre Familien, wie in den vergangenen Jahren, zum gemeinsamen „Eislaufen“ einladen.

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Ibbenbüren on Ice ist seit Jahren ein schöner Anlaufpunkt zur
Weihnachtszeit und zum Jahreswechsel geworden.
Genießen wir ein paar schöne Stunden bei „Ibb on Ice”

Wir treffen uns am Sonntag,  08. Januar 2017  um 10:00 Uhr am Schultenhof
um gemeinsam mit dem Bus nach Ibbenbüren zu fahren.

Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

Alternativ ist Treff um 11:30 Uhr an der Eisbahn in Ibbenbüren.
Für die Kinder übernimmt die CDU Mettingen den Eintritt für eine Stunde Eislaufen.
Selbstverständlich sind Ihre Freunde und Bekannten ebenfalls herzlich willkommen.
Die Rückfahrt mit dem Bus ist für 14:00 Uhr vorgesehen.

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Haushaltsantrag Leader-Mittel

Die CDU Mettingen beantrag zum Haushalt 2017 Leader Mittel zur
Finanzierung von Projekten zur Verbesserung der Aufenthaltsqualität sowie des Freizeit- und Tourismusangebotes.

Im Haushaltsjahr 2016 sind für Leader-Projekte pauschal 100.000 € im Haushaltsplan als Ausgabe und ein Zuschuss für Leader Projekte von 65.000 € veranschlagt worden.
Als mögliches Förderprojekt war die Schaffung „barrierefreier Wege“ im Ortskern vorgesehen. Nach den derzeitigen Richtlinien kann diese Maßnahme im Ortskern nicht mit Leadermitteln gefördert werden. Es ist vorgesehen, dass der Ausbau in 2017 möglichst in einem Abschnitt mit Mitteln aus dem Kommunalinvestitionsfördergesetz erfolgt.
Die CDU-Fraktion beantragt, die bisher nicht verbrauchten Haushaltsmittel in Höhe von 100.000 € zur Finanzierung von Leader-Projekten fortzuschreiben.

Zum Antrag:  2016-12-07 HA Antrag Leader-Mittel

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